Seitenbereiche
Mit uns können Sie entspannen!

Wege entstehen,indem man
sie geht!

Bewahren Sie den Überblick,auch über Ihre Finanzen!

Mit uns können Sie entspannen!

Inhalt

Notärztlicher Bereitschaftsdienst

Heilbehandlungen

Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin, die im Rahmen der Ausübung der Tätigkeit als Arzt durchgeführt werden, sind nach § 4 Nr. 14 Buchst. a des Umsatzsteuergesetzes (UStG) grundsätzlich steuerfrei. Im Streitfall leistete ein Arzt Bereitschaftsdienste bei Sport- und ähnlichen Veranstaltungen. Die Aufgaben des Arztes waren unter anderem, den Veranstaltungsbereich zu kontrollieren und die Veranstalter über mögliche Gesundheitsgefährdungen zu beraten. Während der Veranstaltungen machte der Arzt kontinuierliche Rundgänge, um mögliche Gefahren und gesundheitliche Probleme der anwesenden Personen zu erkennen und frühzeitig handeln zu können. Für seine Leistungen stellte der Arzt Rechnungen ohne Umsatzsteuer aus. Das Finanzamt behandelte die Honorare als umsatzsteuerpflichtig. Das erstinstanzliche Finanzgericht folgte der Auffassung des Finanzamtes.

BFH-Urteil

Der Bundesfinanzhof (BFH) hob allerdings das Urteil des FG wieder auf und reihte die Leistungen unter den Freistellungskatalog nach § 4 Nr. 14 UStG (Urteil vom 2.8.2018, V R 37/17). Begründung des BFH: Der Begriff der Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin ist nach ständiger Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs nicht besonders eng auszulegen. Der ärztliche Notfalldienst, den der Arzt in Form dieses Bereitschaftsdienstes ausübte, diente unmittelbar dem Schutz und der Aufrechterhaltung der menschlichen Gesundheit. Die Leistungen des Arztes zielten darauf ab, „gesundheitliche Gefahrensituationen frühzeitig zu erkennen, um sofort entsprechende Maßnahmen einzuleiten und damit einen größtmöglichen Erfolg einer (späteren) Behandlung sicherstellen zu können“, so der BFH. Diese Tätigkeit ist eine „unmittelbar ärztliche Tätigkeit, die auch nur von einem Arzt geleistet werden kann.“

Fazit

Das vorinstanzliche Finanzgericht als auch die Finanzverwaltung vertraten die Auffassung, der Arzt hätte „lediglich Anwesenheit und Einsatzbereitschaft“ geleistet. Mit diesen Argumenten dürfte die Finanzverwaltung künftig nicht mehr durchkommen. Ärztinnen und Ärzte, die Bereitschaftsdienste leisten, sollten sich auf dieses BFH-Urteil berufen, wenn das Finanzamt Umsatzsteuern nachfordert.

Stand: 25. Februar 2019

Bild: carlosseller - fotolia.com

Erscheinungsdatum:

Mit diesem QR-Code gelangen Sie schnell und einfach auf diese Seite
Mit diesem QR-Code gelangen Sie schnell und einfach auf diese Seite

Scannen Sie ganz einfach mit einem QR-Code-Reader auf Ihrem Smartphone die Code-Grafik links und schon gelangen Sie zum gewünschten Bereich auf unserer Homepage.

Schließung der Kanzleiräume für Besucher

Sehr geehrte Mandantinnen und Mandanten,

aufgrund der aktuellen Entwicklungen hinsichtlich des Coronavirus und um dessen Ausbreitung entgegenzuwirken, haben wir uns entschlossen, bis auf weiteres unsere Büroräume für Besucher zu schließen.

Im Rahmen der Pandemieplanung ist diese Maßnahme geboten um Sie, ihre Familien und uns vor weiteren Gefahren für die Sicherheit und Gesundheit zu schützen. Wir bitten Sie daher von spontanen persönlichen Besuchen nach Möglichkeit vorerst abzusehen.

Selbstverständlich sind wir weiterhin für Sie da und beraten Sie in gewohnter Weise in Ihren steuerlichen Angelegenheiten. Die Korrespondenz möchten wir mit Ihnen auf telefonische, postalische und elektronische Weise führen.

Sofern möglich, reichen Sie bitte Ihre Belege, Dokumente und Unterlagen vorwiegend auf elektronischem Wege bei uns ein. Wenn nicht anders möglich, können Unterlagen, Post und Pakete weiterhin bei uns im Briefkasten eingeworfen oder abgeben werden. Bitte beachten Sie aber bei der Abgabe ihrer Unterlagen, dass Sie sich vorher telefonisch ankündigen. Wir werden dann ihre Unterlagen an der Eingangstür im Erdgeschoss entgegennehmen.

Bitte seien Sie versichert, dass wir alle nötigen Vorkehrungen und Maßnahmen treffen werden, um Sie auch in dieser Krise bestmöglich und ohne Verzögerung zu beraten und Ihnen zur Seite zu stehen.

Wir wünschen Ihnen und uns die Kraft und Energie, um diese Krise möglichst unbeschadet zu überstehen. Bleiben Sie gesund.

Beste Grüße

Ihr Team der Deckenbach Steuerberatungsgesellschaft

OK